Budapester Memorandum

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Siegfried Trapp

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Das Budapester Memorandum über Sicherheitsgarantien wurde am 5. Dezember 1994 in Budapest unterzeichnet. Hintergrund: Nach dem Zerfall der Sowjetunion erbte die Ukraine, ebenso wie Kasachstan und Weißrussland, einen großen Teil des sowjetischen Atomwaffenarsenals. Um den Atomwaffensperrvertrag (NPT) zu stärken, sollte diese Nuklearwaffenmacht wieder reduziert werden. Im Gegenzug für die Aufgabe aller Atomwaffen suchte die Ukraine Sicherheitsgarantien. Unterzeichner: Russland, USA, Großbritannien (später auch Frankreich und China in separaten Erklärungen, aber nicht als vollwertige Vertragsparteien) Zentrale Inhalte (Sicherheitszusagen): Die Unterzeichnerstaaten verpflichteten sich gegenüber der Ukraine, Kasachstan und Weißrussland: - Achtung der Souveränität und bestehenden Grenzen der drei Staaten. - Unterlassung von Gewaltanwendung oder -androhung gegen diese Staaten. - Keine wirtschaftliche Zwangsausübung zur Beeinflussung ihrer Politik. - Konsultationen im Falle von Problemen bei der Einhaltung der Verpflichtungen. Schutz durch den UN-Sicherheitsrat, falls einer der Staaten Opfer von Aggression mit Nuklearwaffen würde. Bedeutung: Das Memorandum war kein völkerrechtlich bindender Vertrag, sondern eine politische Zusicherung. Die Ukraine übergab bis 1996 ihr gesamtes Atomwaffenarsenal an Russland. Bruch des Memorandums: 2014 wurde das Memorandum vielfach diskutiert, da Russland durch die Annexion der Krim und die Unterstützung von Separatisten im Donbass gegen die Zusagen verstoßen hat. 2022 bestätigte der Großangriff Russlands auf die Ukraine endgültig die Verletzung dieser Sicherheitsgarantien.

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Das Budapester Memorandum über Sicherheitsgarantien wurde am 5. Dezember 1994 in Budapest unterzeichnet. Hintergrund: Nach dem Zerfall der Sowjetunion erbte die Ukraine, ebenso wie Kasachstan und Weißrussland, einen großen Teil des sowjetischen Atomwaffenarsenals. Um den Atomwaffensperrvertrag (NPT) zu stärken, sollte diese Nuklearwaffenmacht wieder reduziert werden. Im Gegenzug für die Aufgabe aller Atomwaffen suchte die Ukraine Sicherheitsgarantien. Unterzeichner: Russland, USA, Großbritannien (später auch Frankreich und China in separaten Erklärungen, aber nicht als vollwertige Vertragsparteien) Zentrale Inhalte (Sicherheitszusagen): Die Unterzeichnerstaaten verpflichteten sich gegenüber der Ukraine, Kasachstan und Weißrussland: - Achtung der Souveränität und bestehenden Grenzen der drei Staaten. - Unterlassung von Gewaltanwendung oder -androhung gegen diese Staaten. - Keine wirtschaftliche Zwangsausübung zur Beeinflussung ihrer Politik. - Konsultationen im Falle von Problemen bei der Einhaltung der Verpflichtungen. Schutz durch den UN-Sicherheitsrat, falls einer der Staaten Opfer von Aggression mit Nuklearwaffen würde. Bedeutung: Das Memorandum war kein völkerrechtlich bindender Vertrag, sondern eine politische Zusicherung. Die Ukraine übergab bis 1996 ihr gesamtes Atomwaffenarsenal an Russland. Bruch des Memorandums: 2014 wurde das Memorandum vielfach diskutiert, da Russland durch die Annexion der Krim und die Unterstützung von Separatisten im Donbass gegen die Zusagen verstoßen hat. 2022 bestätigte der Großangriff Russlands auf die Ukraine endgültig die Verletzung dieser Sicherheitsgarantien.